Patente - Patentdokumente

Patentdokumente sind von nationalen, regionalen oder internationalen Patentämtern veröffentlichte Schriften, die Informationen über Erfindungen enthalten, für die ein Patent angestrebt, erteilt oder für die ein Gebrauchsmuster registriert wurde. Jährlich werden weltweit mehr als eine Million Patentdokumente veröffentlicht. Untersuchungen zeigen, dass nur ein geringer Teil von Erfindungen in anderen Quellen als in Patentliteratur beschrieben wird. Dies sorgt für eine große Bedeutung der Patentinformationen, will man den Stand der Technik kennen und Innovationsprozesse vorantreiben.

Wie können Sie nach Patentdokumenten recherchieren?

Die formale Recherche nach Patenten erfolgt üblicherweise mit Patentnummer oder Patentanmelder oder Erfinder.

Die thematische Recherche beinhaltet die Suche nach Begriffen aus Titel und Abstract. Zusätzlich sollten bei einer thematischen Recherche Klassifikationen beachtet werden.

Die am häufigsten verwendete Klassifikation ist die Internationale Patentklassifikation. Eine Kurzeinführung findet sich auf der Seite des Deutschen Patent und Markenamts (DPMA).

Patentrecherche im TIB-Portal

Die Recherche nach Patenten erfolgt analog einer Literatursuche. Zuordnung zu den Suchfeldern/Indexfeldern:

  • Erfinder sind Autor/Urheber/Personen/Körperschaft zugeordnet
  • Anmelder sind Institutionen, Quellen/Verlage zugeordnet
  • Patentnummern, IPC, Zitierte Patentnummern sind Nummern zugeordnet
  • Titel, Abstract sind Titel, Themen/Schlagworte zugeordnet
  • Erscheinungsjahr bleibt Erscheinungsjahr

Die Datenbasis bildet hierzu die externe Quelle Espacenet, eine Datenbank des Europäischen Patentamts.

Beispiel für eine Recherche:

  • Suche nach Asynchronmotoren für Hybridfahrzeug: ( (asynchron* AND motor*) OR H02K17)  AND ((B60K6 OR "hybrid vehicle*") OR (hybridfahrz*))
  • H02K17 und B60K6 sind Symbole der Internationale Patentklassifikation.

Für Angehörige der Leibniz-Universität wird die Datenbank ORBIT (QPAT) angeboten.

Wo können Sie Patente einsehen?

Im Lesesaal Patente und Normen (PIN) erhalten Sie Unterstützung bei der Recherche in hochwertigen Patentdatenbanken.

Wer hilft weiter?

Dipl.-Ing. Hartwig Minnermann

Telefon: 0511 762-3414