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- fachzeitschrift
- periodical
- periodicals
- periodikum
- yearbooks
- zeitschriften
-
Die Weiterverfolgung einer US-Patentanmeldung nach einer "Final Office Action"
Online Contents | 2014|Schlagwörter: Zeitschriften -
Design - EuGH - Urt. vom 19.6.2014, C-345/13 - gestreiftes Hemd - Prüfung und Nachweis der Eigenart beim nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Online Contents | 2014Schlagwörter: Zeitschriften -
BPatG - Beschl. vom 11.3.2014, 27 W (pat) 531/13 - Bunte Zebras prägender Bestandteil
Online Contents | 2014Schlagwörter: Zeitschriften -
Berufsrecht - LG Siegen - Urt vom 28.03.2014, 5 O 169/13 - Verstoß gegen das Rechtsdienstleistungsgesetz
Online Contents | 2014Schlagwörter: Zeitschriften -
Das GCC-Patent — Dem Erfolg hinterher...und der EU um 15 Jahre voraus?
Online Contents | 2014|Schlagwörter: Zeitschriften -
Verfahrensrecht - BGH - Beschl. vom 6.11.2013, I ZB 48/13 - Admin-C - Ablehnung der Zustellung der Klageschrift an Beklagte im Ausland und deren Admin-C im Inland
Online Contents | 2014Schlagwörter: Zeitschriften -
LG Leipzig - Urt. vom 30.10.2013, 05 O 2654/12 - Dresdner Frauenkirche - Vorbenutzungsrecht an Einzelmerkmalen eines eingetragenen Designs
Online Contents | 2014Schlagwörter: Zeitschriften -
BFH - Urt. vom 15.1.2013, VIII R 7/10 - Aufwendungen für häusliches Arbeitszimmer eines Erfinders
Online Contents | 2014Schlagwörter: Zeitschriften -
BPatG - Beschl. vom 16.12.2013, 15 W (pat) 33/08 - Batterieüberwachungsgerät wesentliche Merkmale und Klarheit
Online Contents | 2014Schlagwörter: Zeitschriften -
BGH - Urt. vom 22.1.2014, I ZR 71/12 - REAL-Chips Keine Beseitigung der Erstbegehungsgefahr durch Unterlassen der Einlegung eines Rechtsmittels
Online Contents | 2014Schlagwörter: Zeitschriften -
Urheberrecht - BGH - Urt. vom 13.11.2013, I ZR 143/12 - Geburtstagszug - Keine höheren Anforderungen an Urheberrechtsschutz bei Werken angewandter Kunst
Online Contents | 2014Schlagwörter: Zeitschriften -
Marke - BPatG - Beschl. vom 25.4.2013, 30 W (pat) 12/12 - BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW - Vorlagebeschluss zur Verwechslungsgefahr bei Übernahme einer nicht beschreibenden Buchstabenfolge unter Hinzufügung einer beschreibenden Wortkombination
Online Contents | 2014Schlagwörter: Zeitschriften -
Entscheidungen - Patent - BGH - Urt. vom 1.4.2014, X ZR 31/11 - Reifendemontiermaschine - Auslegung von Rückbezügen
Online Contents | 2014Schlagwörter: Zeitschriften
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