Dumfahrt, Philipp: Prozessuale und materiellrechtliche Aspekte des Widerspruchsverfahrens der GMV (Deutsch)
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In:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Internationaler Teil
;
59
, 1
; 93-94
;
2010
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ISSN:
- Aufsatz (Zeitschrift) / Print
-
Titel:Dumfahrt, Philipp: Prozessuale und materiellrechtliche Aspekte des Widerspruchsverfahrens der GMV
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Beteiligte:Ogawa, Tetsuya ( Autor:in ) / Ishida, Hideki / Akamatsu, Mayuko / Matsuda, Nami / Fujiu, Ayuko / Ito, Kyoko / Ando, Yoshitaka / Nitta, Kosaku
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Erschienen in:
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Verlag:
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Erscheinungsort:München
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Erscheinungsdatum:2010
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ISSN:
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ZDBID:
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Medientyp:Aufsatz (Zeitschrift)
-
Format:Print
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Sprache:Deutsch
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Schlagwörter:
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Klassifikation:
Lokalklassifikation FBR: jur 830 za / jur 829.5 za / jur 001 za DDC: 346.04805 BKL: 50.06 Patentwesen, Erfindungen / 86.28 Gewerblicher Rechtsschutz, Verlagsrecht Lokalklassifikation TIB: 020/2038 -
Datenquelle:
Inhaltsverzeichnis – Band 59, Ausgabe 1
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Die Rechtssache Bilski und ihre Auswirkungen auf die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen in den USA (1. Teil)Bu, Y et al. | 2010
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Österreichischer OGH entscheidet über Fragen des Exports und des Beseitigungsanspruchs bei Patentverletzungen (OGH, 17 Ob 12/09 b — Transdermal-Pflaster)Reber, N et al. | 2010
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Der Schutz vor bösgläubiger Markeneintragung in China — zugleich zu Marken für Arzneimittel und zur Entscheidung des Obersten Volksgerichts in der Rechtssache Southwest Pharma und Bayer/RocheMarinovic, S et al. | 2010
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"Celebrity Impersonators" zwischen Persönlichkeitsschutz und KunstfreiheitEngelke, K et al. | 2010
- 26
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Bericht - Commercialization of Dead and Living Celebrities in the U.S. and Germany: Marilyn Monroe, Marlene Dietrich and Caroline von Monaco — Bericht vom 2. Hamburg International Media Law Forum am 3. Juni 2009| 2010
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Equitable Licenses und der Zugang zu lebenswichtigen Medikamenten — Fachtagung an der Charité in Berlin vom 23. bis 24. April 2009| 2010
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Rechtsprechung - Europäisches Recht - EuGH - 16.7.09 - Urheberrecht — Begriff der teilweisen Vervielfältigung im Sinne von Art. 2 der Richtlinie 2001/29/EG bei einem Datenerfassungsverfahren zur Speicherung und zum Ausdruck von aus elf Wörtern bestehenden Auszügen aus Presseartikeln - Keine Flüchtigkeit im Sinne von Art. 5 Abs. 1 dieser Richtlinie bei Ausdrucken der Auszüge - Infopaq International A/S ./. Danske Dagblades Forening [Infopaq]| 2010
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EuGH - 3.9.09 - Patentrecht — Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats zugunsten des Inhabers eines Grund-patents für ein Erzeugnis, für das zum Zeitpunkt der Anmeldung des Zertifikats bereits einem oder mehreren Inhabern eines oder mehrerer anderer Grundpatente ein oder mehrere Zertifikate erteilt worden sind - AHP Manufacturing BV ./. Bureau voor de Industriële Eigendom [AHP Manufacturing]| 2010
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EuGH - 16.7.09 - Markenrecht — Kein Schutz einer Marke mit der Nachahmung eines Hoheitszeichens als Bestand-teil - Keine Unterscheidung zwischen Waren- oder Dienstleistungsmarken bei der Prüfung der in Art. 6ter PVÜ enthaltenen Schutzversagungsgründe - American Clothing Associates NV ./. HABM [Ahornblatt]| 2010
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EuG - 30.6.09 - Marken-, Kennzeichen- und Urheberrecht — Unterscheidung zwischen marken-, kennzeichen- und urheberrechtlichem Schutz eines Filmtitels und des Namens einer Filmfigur - Ausschluss der Berufung auf den Urheberrechtsschutz in markenrechtlichen Widerspruchsverfahren - Kein Erfolg des Widerspruchs gegen die Eintragung der Wortzeichen Dr. No und Dr. NO als Gemein-schaftsmarken ohne Nachweis ihrer prioritätsälteren marken- und kennzeichenmäßigen Benutzung - Danjaq, LLC ./. HABM [Dr. No]| 2010
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EuG - 1.7.09 - Markenrecht — Kein erneutes Ingangsetzen der Beschwerdefrist bei nur teilweisem Widerruf einer Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung hinsichtlich der Kostenverteilung - Zu den Grundsätzen des Vertrauensschutzes, des rechtlichen Gehörs, allgemeinen Verfahrensregeln und der Frage des Teilverfalls einer Marke - Okalux GmbH ./. HABM[OKATECH]| 2010
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EuG - 14.10.09 - Markenrecht — Keine Bindung des HABM im Nichtigkeitsverfahren durch die das Widerspruchs-verfahren abschließende Entscheidung - Keine Zeichenähnlichkeit zwischen "TiMi KiNDERJOGHURT" für Joghurt und "KINDER", u.a. für Süßwaren - Ferrero SpA ./. HABM [TiMi KiNDERJOGHURT]| 2010
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EuG - 29.4.09 - 29.9.09 - Markenrecht — Unterscheidungskraft von Wortzeichen, Bildzeichen, Wort-Bildzeichen und dreidimensionalen Zeichen bejaht/verneint/Verneinung beanstandet (Sammelbericht)| 2010
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EuG - 12.5.09 - 23.9.09 - Markenrecht — Entscheidungen in Leitsätzen zum Benutzungsnachweis in Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie zur Wiedereinsetzung (Sammelbericht)| 2010
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EuG - 7.5.09 - 23.9.09 - Markenrecht — Verwechslungsgefahr von Wortzeichen, Wortzeichen und Wort-Bildzeichen sowie von Wort-Bildzeichen bejaht/verneint (Sammelbericht)| 2010
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Deutschland - BGH - 9.7.09 - Wettbewerbsrecht — Keine Einschränkung berufsrechtlicher Regelungen durch Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken - Brillenversorgung| 2010
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Deutschland - LG Hamburg - 3.4.09 - Urheberrecht, Internationales Privatrecht und Europäisches Zivilprozessrecht — Rechtsstreit zwischen einem französischen und einem deutschen Musikverlag über die Rechte an den Werken eines verstorbenen russischen Komponisten nach Abschaffung des sowjetischen Außenhandels-monopols und anschließender Neuverfügung über die Rechte durch die Erben des Komponisten - Dimitri Kabalewski| 2010
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Ausländisches und Internationales Recht - Deutschland - BGH - 22.1.09 - Wettbewerbs- und Zivilprozessrecht — Wirksamwerden einer Verbotsverfügung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes bereits mit Verkündung des Urteils, nicht erst mit dessen Zustellung - Entsprechend frühzeitiger Schadensersatzschutz des Schuldners bei nachträglicher Aufhebung der Verbotsverfügung - Werbung für N.V.| 2010
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Deutschland - LG Mannheim - 22.10.09 - Kennzeichen-, Namens- und Persönlichkeitsrecht — Keine Rechtsverletzung durch künstlerische Showveranstaltungen mit Michael Jackson-Double - Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Aktivlegitimation U.S.-amerikanischer Nachlassverwalter - Michael Jackson-Imitation| 2010
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Japan - Bezirksgericht Osaka - 18.4.08 - Patentrecht — Geheimhaltungsverfügung zum Schutz von Betriebsgeheimnissen des Streithelfers im Patentverletzungsprozess - Halbleiterherstellung I| 2010
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Japan - Oberster Gerichtshof - 27.1.09 - Patentrecht — Zulässigkeit von Geheimhaltungsverfügungen zum Schutz von Betriebsgeheimnissen auch in Verfahren der einstweiligen Verfügung wegen Patentverletzung - Geheimhaltungsverfügung| 2010
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BibliographieKersting, C et al. | 2010
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Japan - Bezirksgericht Osaka - 25.12.08 - Patentrecht — Aufhebung einer Geheimhaltungsverfügung im Patentverletzungsprozess mangels Vorliegens eines Betriebsgeheimnisses - Halbleiterherstellung IIKatzenberger, P et al. | 2010
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Buchbesprechungen - Dreyer, Gunda/Kotthoff, Jost/Meckel, Astrid: Urheberrecht. Urheberrechtsgesetz, Urheberrechtswahrnehmungsgesetz, Kunsturhebergesetz. KommentarSosnitza, O et al. | 2010
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Busch, Christoph: Informationspflichten im Wettbewerbs- und Vertragsrecht - Parallelen in UWG und BGBvon Kapff, P et al. | 2010
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Peukert, Alexander: Güterzuordnung als Rechtsprinzip| 2010
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Dumfahrt, Philipp: Prozessuale und materiellrechtliche Aspekte des Widerspruchsverfahrens der GMVOgawa, Tetsuya et al. | 2010
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Neue BücherMungun-Ulzii, Khurelbaatar et al. | 2010