Weiterverkauf und "Verleih" online vertriebener Inhalte. Zugleich Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 3. Juli 2012, Rs. C-128/11 — UsedSoft ./. Oracle (Deutsch)
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In:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Internationaler Teil
;
61
, 11
; 980-989
;
2012
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ISSN:
- Aufsatz (Zeitschrift) / Print
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Titel:Weiterverkauf und "Verleih" online vertriebener Inhalte. Zugleich Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 3. Juli 2012, Rs. C-128/11 — UsedSoft ./. Oracle
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Beteiligte:Hartmann, T ( Autor:in )
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Erschienen in:Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht / Internationaler Teil ; 61, 11 ; 980-989
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Verlag:
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Erscheinungsort:München
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Erscheinungsdatum:2012
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ISSN:
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ZDBID:
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Medientyp:Aufsatz (Zeitschrift)
-
Format:Print
-
Sprache:Deutsch
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Schlagwörter:
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Klassifikation:
Lokalklassifikation FBR: jur 830 za / jur 829.5 za / jur 001 za DDC: 346.04805 BKL: 50.06 Patentwesen, Erfindungen / 86.28 Gewerblicher Rechtsschutz, Verlagsrecht Lokalklassifikation TIB: 020/2038 -
Datenquelle:
Inhaltsverzeichnis – Band 61, Ausgabe 11
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Weiterverkauf und "Verleih" online vertriebener Inhalte. Zugleich Anmerkung zu EuGH, Urteil vom 3. Juli 2012, Rs. C-128/11 — UsedSoft ./. OracleHartmann, T et al. | 2012
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Der Kampf um die Public Domainde la Durantaye, K et al. | 2012
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EuGH - 12.7.12 - Sortenschutzrecht und freier Warenverkehr - Handel mit den Samen alter, im amtlichen gemeinsamen Sortenkatalog für Gemüsearten nicht aufgeführter Pflanzensorten nur bei geregelten Ausnahmen für Erhaltungssorten und für den Anbau unter besonderen Bedingungen gezüchteter Sorten - Gültigkeit der Richtlinien über den Verkehr mit Gemüsesaatgut - Keine Beeinträchtigung durch Grundsätze des Unionsrechts oder Verpflichtungen aus dem Internationalen Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft - Association Kokopelli ./. Graines Baumaux [Association Kokopelli]| 2012
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EuGH - 6.9.12 - Markenrecht - Fehlende Unterscheidungskraft eines dreidimensionalen Zeichens in Form einer Schokoladenmaus für Süßwaren - August Storck KG ./. HABM [Schokoladenmaus]| 2012
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EuGH - 6.9.12 - Kennzeichnungsrecht und Wettbewerbsrecht - Verbot der Bezeichnung eines Weins als "bekömmlich" mit Hinweis auf reduzierten Säuregehalt als "gesundheitsbezogene Angabe" im Sinne der Health Claim Verordnung - Generelles Verbot gesundheitsbezogener Angaben kein Verstoß gegen EU-Grundrechte - Deutsches Weintor ./. Land Rheinland-Pfalz [Deutsches Weintor]| 2012
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EuGH - 6.9.12 - Wettbewerbsrecht und Arzneimittelrecht - Auslegung des Begriffs "pharmakologische Wirkung" unter Berücksichtigung der Leitlinie zur Abgrenzung der Kosmetikmittelrichtlinie von der Arzneimittelrichtlinie - Weite Auslegung des Begriffs der pharmakologischen Wirkung bei Einstufung als Funktionsarzneimittel - Chemische Fabrik Kreussler ./. Sunstar Deutschland [Chemische Fabrik Kreussler]| 2012
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EuGH - 12.7.12 - Kartellrecht - Erfassung und Bereitstellung von Daten eines Gesellschaftsregisters in einer Datenbank gegen Entgelt durch Hoheitsträger keine wirtschaftliche Tätigkeit - Ebenfalls keine Tätigkeit eines Unternehmens im Sinne von Art. 102 AEUV bei Ablehnung der Weiterverwendung der in dieser Datenbank offengelegten Daten unter Berufung auf "Schutzrecht sui generis" nach Art. 7 der Richtlinie 96/9/EG - Compass-Datenbank ./. Republik Österreich [Compass-Datenbank]| 2012
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EuGH - 12.7.12 - Freier Dienstleistungsverkebr - Beschränkung des freien Dienstleistungsverkehrs bei Glücksspielen - Zulässige Regelung eines Mitgliedstaats, wonach die Werbung für in anderen Staaten gelegene Spielbanken verboten ist, wenn das gesetzliche Spielerschutzniveau in diesen Staaten nicht dem im Inland gewährleisteten Niveau entspricht - HIT u.a. ./. Bundesminister der Finanzen [HIT und HIT LARIX]| 2012
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EuGH - 21.6.12 - Freier Dienstleistungsverkehr und Niederlassungsfreiheit - Finnische Regelungen über Erlaubnis zum Betrieb einer Apotheke und Errichtung von Filialen - Unterschiedliche Anforderungen für private Apotheken und Apotheke der Universität Helsinki - Vereinbarkeit mit Niederlassungsfreiheit - Susisalo u.a. ./. FIMEA u.a. [Susisalo]| 2012
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EPA - G 1/10 - 23.7.12 - Patentrecht - Berichtigung des Wortlauts eines erteilten Patents auf Antrag des Patentinhabers unzulässig, auch nach Einleitung des Einspruchsverfahrens - Request to correct patent/ FISHER-ROSEMOUNT| 2012
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Deutschland - BGH - 16.8.12 - Urheberrecht - Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Auslegung des Begriffs "öffentliche Wiedergabe" im Sinne von Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG in Bezug auf die Kabelweitersendung von Rundfunkprogrammen an Endabnehmer, wenn ursprüngliche Sendung im selben Versorgungsbereich drahtlos durch anderes Sendeunternehmen gesendet wird -Breitbandkabel| 2012
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Großbritannien - Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) - 31.1.12 - Markenrecht - Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Frage, ob bei Beurteilung der Verwechslungsgefahr auch die näheren Umstände der Verwendung der älteren Marke (hier: Benutzung einer nicht farbig eingetragenen Gemeinschaftsmarke in einer bestimmten Farbe bzw. kombinierte Benutzung von Bild- und Wortmarken, die getrennt registriert wurden) zu berücksichtigen sind - Specsavers International Healthcare u.a. ./. Asda Stores [Specsavers]| 2012
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Schweiz - BG - 5.4.12 - Markenrecht, Internationales Privatrecht und Europäisches Zivilprozessrecht - Markenrechtliche Abgrenzungsvereinbarung mit weltweitem Widerspruchsverbot - Zulässigkeit, Wirksamkeit und Kündbarkeit nur aus wichtigem Grund - SWATCH ./. ICE-WATCH| 2012
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Ausländisches und Internationales Recht - USA - U.S. Court of Appeals for the Second Cir. - 10.7.12 - Patentrecht - Vergleichsvertrag mit Nichtangriffsklausel nach Vorwurf der Patentverletzung -Unwirksamkeit der No-challenge Clause wegen des öffentlichen Interesses an der gerichtlichen Überprüfung der Wirksamkeit von Patenten, solange keine Partei ein Gerichtsverfahren angestrebt hat - Rates Technoloy v. Speakeasy| 2012
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