Datenschutz im Internet. Vergleich der bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften des Telekommunikationsrechts mit den Datenschutzregelungen des Rechts der Informations- und Kommunikationsdienste (Teledienstedatenschutzgesetz) im Hinblick auf ihre Geltung für das Internet
(German)
Please choose your delivery country and your customer group
Gegenstand dieser Arbeit ist die die Frage, welches Datenschutzregime auf welche Internet-Leistungen Anwendung findet und ob sich gegebenenfalls Überschneidungen der Anwendungsbereiche ergeben. Daran anknüpfend werden die einzelnen Regelungen der Datenschutzgesetze miteinander verglichen. Der Vergleich hat dabei zwei Zielrichtungen: Zum einen geht es um die Feststellung der Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Telekommunikationsdatenschutzrecht und Teledienstedatenschutzrecht. Der Vergleich erfasst dabei die derzeit geltenden gesetzlichen Regelungen des TKG 'neu' und des TDDSG 'neu'. Zum anderen wird die Rechtsentwicklung innerhalb der jeweiligen Regelungsbereiche aufgezeigt. Beginn des Untersuchungszeitraums ist dabei das Inkrafttreten der Telekommunikationsdienstunternehmen-Datenschutzverordnung vom 12.07.19961 (im Folgenden TDSV 'alt' genannt) als dem ersten, alle Telekommunikationsunternehmen einheitlich erfassenden bereichs-spezifischen Datenschutzregelwerk. Das dort kodifizierte Datenschutzrecht hat in einem für den Bestand von Gesetzen relativ kurzen Zeitraum von acht Jahren bereits zwei Novellierungen erfahren, zunächst durch die Telekommunikations-Datenschutzverordnung vom 18.12.20002 (im Folgenden TDSV 'neu' genannt) und zuletzt durch die Implementierung der datenschutzrechtlichen Vorschriften in das TKG 'neu' im Jahre 2004. Auch die teledienstedatenschutzrechtlichen Vorschriften, die mit ihrem Inkrafttreten am 1.8.1997 erstmalig einen wesentlichen Teil des bereichs im Hinblick auf den Datenschutz bereichsspezifisch behandeln, sind bereits nach drei Jahren geändert worden. Es soll aufgezeigt werden, welche Entwicklungen die bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften jeweils genommen haben.
Datenschutz im Internet. Vergleich der bereichsspezifischen Datenschutzvorschriften des Telekommunikationsrechts mit den Datenschutzregelungen des Rechts der Informations- und Kommunikationsdienste (Teledienstedatenschutzgesetz) im Hinblick auf ihre Geltung für das Internet
Additional title:
Data privacy protection in the internet. Comparision of domain specifc data privacy regulations of telecomunication legislation with the data privacy regulations of the legislation for information and communication services (Teledienstedatenschutzgesetz) with respect to the validity for the internet